Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Nachprüfungsverfahren: Nassbaggerarbeiten - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verkauf von Unternehmensteilen geplant: Bieter ungeeignet?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZfBR 2016, 830

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 4/11

  Begriff der wettbewerbsbeschränkenden Abrede i.S. von § 19 Abs. 3 lit. f VOL/A …

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Die von ihr hierzu zitierten Entscheidungen des OLG Düsseldorf (Beschlüsse vom 11. Mai 2011, VII-Verg 1/11, und vom 13. April 2011, VII-Verg 4/11) sind auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.
• OLG Düsseldorf, 30.06.2010 - Verg 13/10

  Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Angabe eines beratenden Unternehmens in …

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Zudem ist es vergaberechtlich auch nicht von Belang, unter welcher rechtlichen Konstruktion - in Betracht kämen hier insbesondere Eignungsleihe oder Nachunternehmerschaft (zur Abgrenzung siehe OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juni 2010, VII-Verg 13/10) - die Überlassung der Ressourcen im Rahmen der Auftragsdurchführung erfolgt.
• OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 30/06

  Auschluss des Angebots vom Vergabeverfahren wegen Umwandlung der Bieter-GmbH

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Ein abweichender Befund kann auch nicht aus der von der ASt hierzu angeführten bzw. ergangenen Rechtsprechung zu Unternehmensumstrukturierungen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 25. Mai 2005, VII-Verg 8/05, vom 11. Oktober 2006, VII- Verg 34/06, und vom 18. Oktober 2006, VII-Verg 30/06) hergeleitet werden.

 
• OLG Düsseldorf, 26.01.2005 - Verg 45/04

  Zulässigkeit der Änderung einer Bietergemeinschaft aufgrund der Veräußerung von …

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Ein derartiges tatsächliches Zugriffsrecht hat das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 26. Januar 2005, VII-Verg 45/04) selbst für den Fall ausreichen lassen, dass der Übergang der Personal- und Sachmittel noch vor Zuschlagserteilung erfolgt ist.
• OLG Düsseldorf, 25.05.2005 - Verg 8/05

  Rahmenverträge zur Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Ein abweichender Befund kann auch nicht aus der von der ASt hierzu angeführten bzw. ergangenen Rechtsprechung zu Unternehmensumstrukturierungen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 25. Mai 2005, VII-Verg 8/05, vom 11. Oktober 2006, VII- Verg 34/06, und vom 18. Oktober 2006, VII-Verg 30/06) hergeleitet werden.
• OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 1/11

  Begriff des erledigenden Ereignisses; Zulässigkeit von Angeboten verbundener …

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Die von ihr hierzu zitierten Entscheidungen des OLG Düsseldorf (Beschlüsse vom 11. Mai 2011, VII-Verg 1/11, und vom 13. April 2011, VII-Verg 4/11) sind auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.
• OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12

  Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Da sich die Bg aktiv durch die Stellung von Anträgen und deren Begründung am Nachprüfungsverfahren beteiligt und damit ein Kostenrisiko auf sich genommen hat, entspricht es der Billigkeit im Sinne des § 128 Abs. 4 Satz 2 GWB, der unterliegenden ASt die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen der Bg aufzuerlegen (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12).
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Zudem hat die Bg so die erforderliche "Waffengleichheit" gegenüber der ebenfalls anwaltlich vertretenen ASt herstellen können (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2004, VII-Verg 12/03).
• OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 10/11

  Kostenentscheidung nach Erledigung im Vergabenachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Dieses Ergebnis entspricht dem Sinn und Zweck des Vergaberechts, wonach der Zeitpunkt der Zuschlagserteilung eine vergaberechtlich hinzunehmende Zäsur darstellt, mit der unter anderem die durch das Vergaberecht vorgegebene formelle Eignungsprüfung abgeschlossen ist (in diesem Sinne auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011, VII-Verg 10/11, wo für das offene Verfahren ausdrücklich auf die Unzulässigkeit einer inhaltlichen Änderung des Angebots in der.
• OLG Düsseldorf, 02.06.2010 - Verg 7/10

  Prüfung der Eignung eines Bewerbers anhand von Referenzen

  Auszug aus VK Bund, 10.03.2016 - VK 1-10/16

  Gegenstand der materiellen Eignungsprüfung ist dabei die Frage, ob die seitens der Bg vorgelegten Eignungsnachweise (hier ihre Präqualifikation) eine ordnungsgemäße Ausführung der Leistung erwarten lassen (hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Juni 2010, VII-Verg 7/10).
• OLG Düsseldorf, 11.10.2006 - Verg 34/06

  Vergaberecht: Angebotsausschluss bei Verschmelzung der Anbieter-GmbH vor …
• OLG Düsseldorf, 04.11.2010 - Verg 49/10

  Umfang der Rechtskraft einer Beschwerdeentscheidung im …

• VK Bund, 06.06.2016 - VK 1-30/16

  Nassbaggerarbeiten

  Mit Beschluss vom 10. März 2016 (VK 1-10/16) wies die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag der Bg zurück.

  Dieses habe jedoch bereits vor Einleitung des ersten Nachprüfungsverfahrens (VK 1-10/16) klargestellt, dass sie der ASt für den Fall der erfolgreichen Transaktion ein unwiderrufliches Zugriffsrecht auf die dann zu [...] gehörenden Mitarbeiter und Maschinen einräume.

  In Bezug auf den Vortrag der Bg, es liege ein Verstoß gegen den Geheimwettbewerb zwischen der ASt und der Bietergemeinschaft [...]vor, verweist die Ag auf ihre Ausführungen im Nachprüfungsverfahren VK 1-10/16.

  Hierzu wird auf die Ausführungen im Beschluss der Kammer vom 10. März 2016 (VK 1-10/16) verwiesen.

• VK Thüringen, 04.01.2019 - 250-4002-8706/2018-E-027-EF

  Eignungsprüfung ist nicht auf geforderte Nachweise begrenzt!

  Sind die Änderungen nur geplant, aber noch nicht vollzogen -so wie hier die für den Bedarfsfall erklärte Einstellung von Herrn kkkkk oder der Erwerb eines eigenen Sachkundenachweises durch den AST-, so dürfen sie nicht berücksichtigt werden (…Ziekow/ Völlink, a.a.O., § 122 GWB, Rdn. 13 f.;… Burgi/Dreher, a.a.O., § 122, Rdn. 27; Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10.03.2016, Az.: VK 1-10/16).